Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Free-Simsen.de

Auf der Website des SMS-Portals von Free-Simsen.de kann neben diesen AGB's auch die aktuelle Preisliste abgerufen werden!

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Erbringungen von Dienstleistungen im Dienst von Free-Simsen.de.

Es haben ausschließlich diese AGB's Gültigkeit!
Mit der Anmeldung zum Dienst, d.h der Bestellung eines SMS-Paketes oder einer definierten Volumina, erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB's einverstanden.

Der in diesen Geschäftsbedingungen genutze Begriff SMS unmfasst alle, über das SMS-Portal Free-Simsen.de, gesendeten Einheiten, d.h ebenso Logos, Klingeltöne, Bildmitteilungen und weitere in Zukunft oder jetzt angebotenen Dienstleistungen welche an unserer Server zur Übermittlung übergeben werden!

Für die Nutzung der Dienste ist eine Registrierung notwendig.
Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben.
Änderungen von selbst hinterlegten Angaben sind unverzüglich zu aktualisieren.
Free-Simsen.de ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Account zulässig.

Free-Simsen.de übergibt die angelieferten SMS an die entsprechenden GSM-Netzbetreiber und ist frei in der Wahl der Art der Übergabe und Wahl der Wege der Übergabe bis zu den Netzbetreibern.

Free-Simsen.de übernimmt keine Gewähr für den Versand der SMS an Mobilfunkgeräte und den Empfang der SMS durch Mobilfunkgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der GSM-Netzbetreiber liegt. Free-Simsen.de haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS.

Free-Simsen.de übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle Free-Simsen.de unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von Free-Simsen.de.

Der Nutzer verpflichtet sich und sichert ausdrücklich zu, eine aktive Nutzung des SMS-Portals, d.h eine Versendung von Nachrichten, in jedem Einzelfall nur mit Einwilligung des jeweils betroffenen Nachrichtenempfängers vorzunehmen. Der Vertragspartner weist Free-Simsen.de, auf Verlangen nach, dass eine Einwilligung vorgelegen hat bzw. zwischen dem Vertragspartner und dem Empfänger der SMS ein Vertragsverhältnis bestand, das im Innenverhältnis zum Versand der Kurzmitteilungen berechtigt.

Der Nutzer verpflichtet sich, geeignete technische Maßnahmen zu treffen, um eine missbräuchliche Nutzung des SMS-Portals durch unbefugte Dritte zu verhindern.

Der Nutzer verpflichtet sich, SMS-Nachrichten, die folgende Informationen enthalten, nicht über dieses SMS-Portal Free-Simsen.de zu versenden: Informationen, die:

dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen;

die Grundrechte der BRD missachten oder gegen diese verstoßen;

Themen und Inhalte, die diffamierend sexuelle, rassistische oder im besonderen zu Minderheiten diskriminierenden Bezug haben;

Werbung beinhalten, es sei denn, der Empfänger ist mit der Zusendung einverstanden

Verstößt der Nutzer trotz einer Abmahnung durch Free-Simsen.de gegen die getroffenen Regelungen, ist Free-Simsen.de berechtigt, diesen Vertrag fristlos, ohne Schadenersatzansprüche zu kündigen und den Nutzer zu sperren. Darüber hinaus wird pro Anzeige ein Betrag von 150 Euro fällig, Sollte also mit Free-Simsen.de versucht werden "Fake" Anrufe oder "Fake"-SMS zu übermitteln, die den Sinn und Zweck haben, Mißbrauch zu betreiben, wird pro Anzeigenerstattung gegen Free-Simsen.de ein Betrag von 150 Euro fällig. Zur Sicherheit können als Absender 0190-Nummern nur bis zu einem Anrufbetrag von 50 Cent angegeben werden. Das System verweigert Nummern, die einen Anrufflow von höherem Wert angeben. Natürlich ist bei solchen Nummern (Call,SMS) immer die Tarifierungsanzeige einzuhalten. Sollte dies nicht geschehen, tritt auch hier die 150 Euro-Regelung in Kraft.

Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der versandten SMS. Oben genannte Regelungen dienen dem Schutze Free-Simsen.de im Falle einer Streitigkeit mit oder durch Dritte, welche durch den Kunden verursacht wurde. Dem Vertragspartner obliegt es, Free-Simsen.de von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese aus der Ausführung des Vertrags gegen Free-Simsen.de geltend machen. Free-Simsen.de ist nicht verpflichtet, SMS-Nachrichten daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden oder rechtswidrige Inhalte beinhalten.

Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste oder nach schriftliche festgehaltenen Nebenabsprachen. Die Kosten pro Einheit werden in jedem Fall nach der Angabe im jeweiligen Kundenzugang berechnet.

Free-Simsen.de ist berechtigt, die Preise jederzeit zu ändern. Bei einer Preiserhöhung von mehr als 30 Prozent steht dem Vertragspartner ein außerordentliches Kündigungsrecht dieses Vertrages mit einer Kündigungsfrist von 3 Werktagen zu. Die außerordentliche Kündigung muss der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Ankündigung der Preiserhöhung schriftlich bei Free-Simsen.de geltend machen. Eine Rückerstattung von Guthaben wird hierbei ausgeschlossen. Preissenkungen können jederzeit vorgenommen werden.

Eine Kündigung der Mitgliedschaft kann per E-Mail erfolgen. Wird diese Mail innerhalb von 5 Werktagen nicht bestätigt ist eine schriftliche Kündigung notwendig.
Im Rahmen der Registrierung werden von Free-Simsen.de personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis. Free-Simsen.de veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben. Free-Simsen.de haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen.

Dieser Vertrag/Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, Gerichtsstand ist Holzheim bei Rain am Lech / Bayern.

Jeder, der sich bei Free-Simsen.de anmeldet, erklärt sich bereit Werbung von Killer-SMS.de und seinen Partnern zu empfangen. Sollte Werbung nicht erwünscht sein, so kann diese per Button im Kundenbereich einfach deaktiviert werden. Ein Löschen des Users ist nicht möglich - einzig eine Sperre, da so dem Mißbrauch der Mehr-Anmeldung entgegen-gewirkt wird.

Falls eine oder mehrere Vorschriften dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon nicht beeinflusst. Eine entsprechend unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt werden, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

Nebenabreden zu diesem Vertrag wurden nicht getroffen, alle Ergänzungen zu diesem Vertrag müssen schriftlich erfolgen und von den Parteien unterzeichnet sein. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Die Schriftform im Sinne dieses Vertrages wird durch Versendung von Dokumenten per Brief, Fax oder per E-Mail gewahrt.

Stand: 9.2005